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Beschreibung: Urteile zum Arbeitsrecht mit den Themen Diskriminierung bei Einstellung, Mobbing & Schikanen, Abmahnung, Kündigung & Kündigungsschutz, Sperrzeit und Erstattung Arbeitslosengeld.
hinzugefügt am: 13. Mai 2005 | Hits: 184 | defekten Link melden | Details
BGH-Urteil schafft mehr Rechtssicherheit im Online-Handel
Beschreibung: Anfechtungsrecht bei Software-Fehlern.
Wird eine Ware im Internet versehentlich zum Schnäppchenpreis angeboten, kann der Händler die Verträge anfechten, die aufgrund von Bestellungen zustande kommen. (BGH vom 26. Januar 2005, Az. VIII ZR 79/04)
hinzugefügt am: 22. Februar 2005 | Hits: 225 | defekten Link melden | Details
Unerwünschte Newsletter
Beschreibung: Die Versendung von Info-Mails an Gewerbetreibende ohne deren vorherige Einwilligung stellt einen Eingriff in den geschützten Gewerbebetrieb dar und ist verboten. Nach einem Urteil des Amtsgerichts Mannheim (Az. 5 C 260/03) gelten Newsletter selbst dann als Spam, wenn dem Empfänger die Möglichkeit eingeräumt wird, sich durch Anklicken eines Links aus dem Verteiler auszutragen.
hinzugefügt am: 11. März 2004 | Hits: 189 | defekten Link melden | Details
Haftung des Admin-C
Beschreibung: OLG Stuttgart - Beschluss vom 01.09.2003 - 2 W 27/03
hinzugefügt am: 15. Oktober 2003 | Hits: 256 | defekten Link melden | Details
gravenreuth.de/compulaw
Beschreibung: Aktuelle Entscheidungen (Zusammenfassung) zu den Themen: Arbeitsrecht, Kennzeichnungs- und Markenrechte, Urheberrecht und Recht am eigenen Bild, Wettbewerbs- Kartellrecht u.ä., Persönlichkeitsrechte, Beleidigungen u.ä., Strafrechtsfälle, Vertragsrecht, Presserecht, Prozeßrecht (Zuständigkeiten, Haftung für Links, Auslandsfälle) und Verwaltungs- und Verfassungsrecht.
hinzugefügt am: 29. September 2003 | Hits: 161 | defekten Link melden | Details
Kurioses Reiserecht
Beschreibung: Von grünen Haaren, welliger Wurst und anderen Reisemängeln. Erstaunliche Gerichtsurteile aus der Reisebranche.
hinzugefügt am: 13. September 2003 | Hits: 285 | defekten Link melden | Details
Urteil: Gästebücher und Foren
Beschreibung: Überwachungspflichten für Gästebücher und Foren.
Wer als Betreiber eines virtuellen Gästebuchs im Internet die Einträge über längere Zeit ungeprüft lässt, nimmt in Kauf, dass dort ehrverletzende Äußerungen über Dritte erscheinen. Er macht sich diese Eintragungen dadurch zu eigen. Ein allgemeiner Hinweis darauf, dass der Betreiber sich distanziere, reicht nicht aus, um diesen Eindruck zu verhindern.
hinzugefügt am: 06. September 2003 | Hits: 205 | defekten Link melden | Details
Urteil: www.Drogerie.de
Beschreibung: Mit Urteil vom 12.09.2002 hat das OLG Frankfurt das Urteil des LG Frankfurt im Fall www.drogerie.de aufgehoben. Damit bleibt die rechtliche Situation bei beschreibenden Domains weiter undurchsichtig.
hinzugefügt am: 06. September 2003 | Hits: 161 | defekten Link melden | Details
Urteil: www.suhl.de
Beschreibung: Der Namenskonflikt hinsichtlich des Gebrauchs einer Domain zwischen einer Stadt und einem Privatmann, der Namensträger ist, ist nach den allgemeinen Regeln des Gleichnamigenrechts zu entscheiden. Danach gilt der Grundsatz, dass es niemanden verwehrt ist, unter seinem Namen aufzutreten.
hinzugefügt am: 06. September 2003 | Hits: 189 | defekten Link melden | Details
www.jurpc.de/rechtspr
Beschreibung: Jugendschutzbeauftragter
OLG Düsseldorf - Urteil vom 11.02.2003 - 20 U 7/03
Ein Jugendschutzbeauftragter übt keine Rechtsbesorgung aus.
hinzugefügt am: 12. Juli 2003 | Hits: 284 | defekten Link melden | Details
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